Das Frühstück

Am Sonntag fasste die SPÖ einen wichtigen Beschluss: ein Handyverbot für Spitzenfunktionäre. Es ist etwa 16 Uhr als die Landesparteichefs der SPÖ und weitere Granden der Bundespartei im Hotel Steigenberger in der Wiener Herrengasse eintreffen, um sich im ersten Stock zur Beratung zurückzuziehen. Die Türen gehen zu, dann ist erstmals seit Tagen Ruhe – der Flurfunk reißt erst einmal ab. Die Funktionäre werden aufgefordert, das Handy nicht mehr zu benutzen, und wie es ausschaut, behalten sie ihre Hände tatsächlich brav am Tisch. 

Die brauchen sie auch zum Essen. Angeblich werden Jakobsmuscheln und Grammelknödel aufgetischt – berichtet die „Krone“, mit entsprechend anklagendem Ton. Offenbar wird von Sozialdemokraten erwartet, sich mit Soletti zu begnügen. Davon abgesehen, dass mich das zur Erkenntnis führt, dass es offenbar keine Vegetarier in der Parteiführung gibt, finde ich ja: Ein ordentliches Essen ist essenziell, wenn schwierige Gespräche geführt und Entscheidungen getroffen werden müssen. 

Ich fände es Andreas Babler gegenüber auch unwürdig, dass er sich neben Eibrötchen absägen lassen müsste. Denn das war das erklärte Ziel des Abends, diese Entscheidung war hinter den Kulissen bereits getroffen worden. Nur: Wer sagt es ihm wie? Gibt es eine gesichtswahrende Lösung, um ihm den gewünschten Abgang leichter zu machen?

Mehrere Landesparteien hatten sich in den vergangenen Tagen darauf verständigt, Babler den Chefsessel wegnehmen zu wollen. Die schlechten Umfragewerte und die beginnenden Hausbesuche im Vorfeld anstehender Landtagswahlen hatten dazu geführt. Die rebellierenden Länderchefs haben es auch geschafft, den wichtigen Gewerkschaftschef Wolfgang Katzian sowie den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig von der angeblich notwendigen Abmontage zu überzeugen. Ihre Stimmen gelten mitunter als die gewichtigsten in der Partei, beide waren maßgeblich daran beteiligt, Babler gegen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil auf den Thron zu hieven. Also brauchte man sie auch, um ihn von dort herunterzustoßen.

Gesprächsmarathon

Vor dem Showdown im Steigenberger hat es dieses Wochenende schon einige hochrangige Gesprächsrunden gegeben. Ludwig hatte die Länderchefs am Sonntag unmittelbar vor dem Treffen zu sich in die Parteizentrale in der Löwelstraße zur akkordierten Meinungsfindung geladen. Am Tag davor hatte er seine wichtigsten Wiener Politiker eingeladen – diese Gespräche auf der Plattform „X“ dann so kommentiert: „Das Ergebnis ist eine gemeinsame, klare Haltung der Wiener SPÖ. Wir ziehen hier an einem Strang. Diese gemeinsam festgelegte Linie werde ich morgen beim Treffen mit den anderen Landesparteivorsitzenden vertreten. Ich gehe mit einem starken Rückhalt aus Wien in die Gespräche.“

Ludwig markierte also den starken Mann, so ganz eindeutig war die Sache aber nicht. Auch deswegen zog sich das auf drei Stunden angesetzte Treffen im Steigenberger bis in die Nachtstunden. Denn wie immer liegt der Hund im Detail begraben. Man hatte sich zwar darauf verständigt, dass Babler weg soll, nur: Wann, wie? Wer übernimmt welchen seiner Jobs in der Zwischenzeit? Wird es ein Vizekanzler Markus Marterbauer? Bleibt Babler daneben noch bis zum nächsten Parteitag SPÖ-Chef, wie er das wünschte? Vielleicht sogar noch Minister? Soll er gleich aus allen Ämtern ausscheiden? Wenn ja, wer übernimmt die Partei? Einer seiner neun StellvertreterInnen vielleicht? Das wäre statutarisch jedenfalls am einfachsten gewesen. Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner winkte gleich einmal ab – sie stehe nicht zur Verfügung, ließ sie wissen. Über Doris Bures wurde im Vorfeld spekuliert – nur die Grande Dame der Sozialdemokratie hatte auch keine besondere Lust. Immerhin könnte sie eine mögliche Kandidatin für die Bundespräsidentschaft sein – wer will sich da schon mit einem SPÖ-Vorsitz anpatzen, der offenbar eher Schleudersitz als Traumjob ist.

Zeiler keine echte Option

Das sieht nur einer anders: Gerhard Zeiler, der die ganze Chose losgetreten hat. Der 71-jährige Manager hat in einem Anflug von Tatendrang beschlossen, er könne das nicht mehr mitansehen, was da mit seiner Partei und seinem Land so los sei – und verkündete öffentlich, sich Bablers Job krallen zu wollen. Mit einem deutlich wirtschaftsliberaleren Kurs als jenem, den die jetzige SPÖ fährt. Nach Zeilers ersten Auftritten wurde schnell klar, dass er und seine Vorstellungen in der Partei nicht mehrheitsfähig sind. Aber seine kleine Flamme der Leidenschaft hat gereicht, um in der Partei ein Lauffeuer samt Flächenbrand auszulösen. Zeiler war am Sonntag übrigens nicht im Land, sondern in New York und beobachtete von dort die Konsequenzen seines Vorstoßes.

Babler kämpfte dem Vernehmen nach die vergangenen Tage noch mit Verve um sein Überleben in dem Job – einfach so aufgeben, das wollte er nicht. Das muss man Babler lassen, kämpferisch war er schon immer. Nach eindringlichen Gesprächen musste aber auch er einsehen, dass es keinen Zweck mehr hat, um jeden Preis am Sessel zu kleben. Babler hatte schon mit Amtsantritt nur bedingt Rückhalt in der Partei. Das zeigt sich etwa mit Blick auf das Präsidium: Das war traditionell die Runde, in der neben dem Bundeschef auch die mächtigen Landesorganisationen ihren Platz hatten. Ein Blick heute zeigt: Von den neun Landesparteichefs sitzen derzeit nur Daniel Fellner (Kärnten), Mario Leiter (Vorarlberg), Philip Wohlgemuth (Tirol) und Martin Winkler (Oberösterreich) selbst als Babler-Stellvertreter im Präsidium. Die beiden roten Landeshauptleute Hans Peter Doskozil und Michael Ludwig fehlen überhaupt.

Job gesucht

Dementsprechend hatte Babler außer seinem engsten Umfeld am Sonntag wenige, die für seinen Verbleib votierten. Er wehrte sich am Sonntag in der Besprechung mit Händen und Füßen, der Ton wurde dem Vernehmen nach insgesamt auch rauer. Am Ende gab Babler nach – wohl auch aus einem gewissen Pragmatismus, seine persönliche Zukunft betreffend: Seinen Job als Bürgermeister von Traiskirchen kann er nicht zurückhaben. Sein Nationalratsmandat zahlt ihm vorerst die Miete – aber was kommt nach den nächsten Wahlen? Babler ist 53 Jahre alt und muss noch ein paar Jahre bis zur Pension arbeiten. Ein Job für ihn wird hinter den Kulissen bereits gesucht – wie gut der ausfällt, hängt von seiner Bereitschaft ab, einen reibungslosen Abgang mitzugestalten. Das wurde ihm subkutan bereits recht klar gemacht. 

Es war spät, als die SPÖ-Spitze das Hotel im ersten Bezirk verließ, die offiziellen Wortspenden an die wenigen dort noch wartenden Journalisten waren knapp. Eine Zwischenlösung war gefunden, die heißt: Babler bekommt zwei „Aufpasser“, um einen ordentlichen Prozess und Übergang als Parteispitze einzuleiten. Das sollen Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher sein – besonders streng werden sie mit Babler wohl nicht sein, beide zählen zu seinen engsten Vertrauten. Es geht wohl eher darum, ihn freundlich hinauszubegleiten. Angepeilter Termin ist Jänner. Babler will Minister bleiben.

Die Vizekanzlerei soll Markus Marterbauer übernehmen – schrittweise, sofern es seine Genesung zulässt auch interimistisch die Partei. Der Finanzminister kämpft gegen eine Krebserkrankung. Der Rest kommt dann am angepeilten Parteitag – bis dahin hat man sich vor allem eines erkauft: Zeit. Zeit, um herauszufinden, wie es weitergehen soll. Und vielleicht auch, mit wem. 

Das politische Drama hat mit den Entscheidungen der SPÖ aber erst begonnen – vor allem für die Regierung sind sie weitreichend. Babler ist ab dem heutigen Tag eine „Lame Duck“, der parteiintern keine Macht mehr hat, Entscheidungen voranzutreiben. Die Regierung hat der Bevölkerung versprochen, nun Probleme und drängende Reformen „aber wirklich“ angehen zu wollen. Die dafür nötige Schlagkraft ist durch eine Dreierkoalition ohnehin kaum herzustellen. Wenn dann die Vizekanzlerpartei de facto in die innere Emigration geht, ist das kaum machbar.